Demokratischer Diskurs – kann das weg?

Ich reibe mir erstaunt die Augen, wenn ich ich in der Sylter Rundschau ( 15. April) den Artikel „Ein Plan für die Insel“ lese. Dort erfahre ich, wie sich u.a. unser Bürgermeister und andere aus  der „Wirtschaft“ und die „Touristiker“ als Hobbyvirologen betätigen, die präzise Ideen für das schnelle Anlaufen des Tourismus auf Sylt entwickelt haben. Zusammen mit „der Politik“ möchte man die Insel so schnell wie möglich wieder für die Geldströme von außen öffnen. Aha. „Die Politik“ – wer ist denn das?

Ich versuche seit Wochen herauszufinden, was im Corona-Niemandsland der Lister Politik im Hintergrund eigentlich entschieden wird – ist mir bisher nicht gelungen. Die Lister Gemeindevertretung wird leider nicht beteiligt. Schnell wird über Ostern ein Sylter „Positionspapier“ zusammen geschrieben und an den Tourismusminister des Landes Schleswig-Holstein geschickt. Dort heißt es jetzt pauschal: „Die Sylter wollen…….“. Das ist aber falsch. Manche Sylter wollen. Andere wollen anderes.

Kommt mir so vor, als ob die lautesten Kinder am schnellsten die Aufmerksamkeit von Papa erlangen wollen, um das größte Stück Schokolade zu bekommen. Die gewählten Gemeindevertreter*innen wurden um ihre Meinung nicht gebeten, sie wurden nicht einmal gesondert informiert.

In manchen Gemeinden wird per Videokonferenz über aktuelle politische Fragen diskutiert, auch wenn auf diese Weise aus juristischen Gründen keine Entscheidungen getroffen werden können. Von unserem Bürgermeister habe ich als Gemeindevertreterin seit Beginn der Coronakrise leider gar nichts mehr gehört. Sicherlich hat er viel zu tun. Das hat der Landrat auch, aber dieser diskutiert alle paar Tage mit der Politik per Videokonferenz. Wo ist aber unser Bürgermeister? Abgetaucht? Selbst wenn man in List mit Videokonferenzen vielleicht nicht umgehen kann – die eine oder andere eMail zur Abstimmung wäre sicherlich möglich gewesen – wenn man gewollt hätte. 

Die Erstellung und Verbreitung eines insularen „Positionspapier“ unter Verweis auf die Zustimmung der Politik, ohne dass die Kommunalpolitiker*innen beteiligt waren, halten wir Lister Grüne für unpassend und vor allen Dingen zutiefst undemokratisch.  Corona wird offenbar genutzt, um Gemeindevertreter*innen aus der Politik herauszuhalten. Das ist ein grundsätzliches Problem, in diesem Fall jedoch wohl weniger gravierend: zum Glück hat die Bundes- und die Landesebene in Bezug auf die Lockerung des Shut-Downs das Sagen. Dort funktionieren auch in dieser Krisenzeit demokratische Strukturen und für Entscheidungen werden Fachleute zu Rate gezogen. 

Auch für List wünsche ich mir lebendige Diskussionen über das, was bei uns ansteht und darüber, wo wir langfristig hinwollen.

Die Impulse der Grünen auf Sylt findet Ihr hier.

Und wie könnte das gehen?

1. Wir reden miteinander.

2. Wir hören einander zu.

3. Wir respektieren, dass wir unterschiedliche Interessen haben.

4. Wir sind neugierig auf die Ideen der anderen.

5. Gemeinsam entwickeln wir das Bestmögliche für die Insel, die Natur, die Menschen.

6. Wir formulieren gemeinsam eine Vision, auf die wir uns alle verständigen können.

7. Auf Basis dieser verständigen wir uns auf Ziele, Zeitpläne und Maßnahmen.

8. Wir beobachten, wie die Umsetzung gelingt und steuern ggf. nach.

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